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Erste gesetzliche Krankenkasse vor der Pleite

Knapp 1,5 Jahre nach Einführung des Gesundheitsfonds ist es soweit: Der Spiegel berichtet, dass mit der City BKK die erste gesetzliche Kasse unmittelbar vor der Schliessung steht. In 2009 und 2010 hat diese Kasse bisher ca. 50 Mio. Euro Schulden angehäuft.
Deshalb trafen sich im Juni der Geschäftsführer des BKK Bundesverbands, Heinz Kaltenbach, der Präsident des Bundesversicherungsamts (BVA), Maximilian Gassner, der Abteilungsleiter des Bundesgesundheitsministeriums (BMG), Ulrich Orlowski, und der Insolvenzverwalter Arndt Geiwitz, um über das Schicksal der City BKK zu beraten. Anschließend verfasste Kaltenbach eine E-Mail, in der er über das Ergebnis des Treffens berichtete. Darin heißt es: "Dr. Gassner (BVA) drängt in Abstimmung mit Herrn Orlowski (BMG) auf eine Schließung der City BKK zum 1.9.2010. Die Schadensminimierungspflicht lässt keine großen Spielräume zu. Das Amt wird diese Kassenschließung kompromisslos durchziehen." Geplant ist die Schliessung zum 01.09.2010.

Man befürchtet jetzt eine Art "Domino Effekt" auf die anderen BKKs: Man rechnet mit Kosten von ca. 150 Mio Euro, die auf die BKKs innerhalb des BKK-Systems umgelegt werden müssten. Grosse BKKs wie z.B. BKK Gesundheit oder Deutsche BKK würden dann jeweils mit ca. 15 Mio Euro zur Kasse gebeten und müssten diese Summe aus den laufenden Einnahmen heraus bestreiten.

Mein Kommentar:

Überrascht nicht wirklich, war früher oder später so absehbar und eigentlich jedem klar. Was mich überrascht: Wie schnell das dazu kam!

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