Barmer GEK wehrt sich gegen Betrugsvorwürfe

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Laut einer “Bild am Sonntag” Nachricht soll die Barmer GEK durch Manipulation von Abrechnungen bis zu 400 Millionen Euro aus dem Gesundheitsfonds erhalten haben, die der Kasse eigentlich nicht zustanden.  Worauf stützt sich dieser Verdacht und wie reagiert die Krankenkasse darauf?

Die BamS beruft sich dabei auf vertrauliche Akten der Berliner Staatsanwaltschaft. Diese hat bereits Ermittlungen gegen Vorstände der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin und zwei Mitarbeiter der Barmer eingeleitet und Anfang März auch schon die Zentrale der Barmer in Wuppertal durchsucht.

Hintergrund ist auch hier wieder, wie bei ähnlichen Vorwürfen gegen andere Kassen, das sog. Up-Coding (Kurzversion: Wenn der Arzt die Diagnose eines Patienten “up-codet” – ihn also kränker macht, als er eigentlich ist – erhält die Kasse für diesen Patienten mehr Geld aus dem Gesundheitsfonds).  Einige kassenärztliche Vereinigungen haben mit gesetzlichen Krankenkassen quasi Beraterverträge abgeschlossen (sich also für diesen Betrug auch noch bezahlen lassen!), um bei eingereichten Abrechnungsbelegen die Möglichkeiten zum Up-Coding zu prüfen. Für diese “Dienstleistung” habe Laut BamS die Barmer allein in Berlin 250.000 Euro an die Kassenärztliche Vereinigung überwiesen. Aus der Sicht der Barmer gut investiertes Kunden-Geld:  Laut Berechnungen des Bundesversicherungsamtes seien daraufhin 20 Millionen Euro mehr aus dem Gesundheitsfonds an die Barmer geflossen. Der dadurch entstandene Betrugsschaden wird auf bundesweit ca. 400 Millionen Euro geschätzt. Denn auch mit neun anderen Kassenärztlichen Vereinigungen soll die Barmer in dieser Weise  zusammengearbeitet haben, um nachträglich Diagnosen zu ändern.

Die Barmer GEK bestreitet die Vorwürfe. Am Sonntag abend noch verwies ein Sprecher der Barmer den Bericht der BamS ins „Reich der Fabeln“. Es habe immer schon eine Zusammenarbeit mit der Ärzteschaft gegeben, räumte die Kasse ein. Doch dabei ging es lediglich um die sachgerechte Erfassung chronisch Kranker. (Das ist zufälligerweise genau der Personenkreis, für den es höhere Zuschüsse aus dem Gesundheitsfonds gibt) „Offensichtliche Dokumentationsfehler“ hätten man mit der Ärzteschaft geklärt. Schließlich sei die Kasse verpflichtet, Abrechnungen auf ihre Plausibilität zu prüfen. „Wir arbeiten eng und vertrauensvoll mit der Ermittlungsbehörde zusammen, um die Vorwürfe lückenlos zu entkräften“, so die Barmer GEK.